Meine Arbeit

Als Landtagsabgeordnete arbeite ich sowohl in Düsseldorf, dem Sitz des nordrhein-westfälischen Landtages, als auch in meiner Heimatstadt Duisburg. Dort befindet sich mein Wahlkreis, hier haben mich die Menschen ins Parlament gewählt.

In Düsseldorf

Das, was man in der Öffentlichkeit meistens von der Landespolitik mitbekommt, sind die Plenarsitzungen. Hier werden – für die Öffentlichkeit sichtbar – Anträge beraten und Gesetze verabschiedet. Für diese Debatten und Beratungen kommen die Abgeordneten meistens einmal im Monat für drei Tage im Landtag zusammen.

Diese Entscheidungen werden allerdings in den Ausschüssen vorbereitet und vorverhandelt. Dort findet auch die eigentliche parlamentarische Arbeit statt. In der Regel spiegeln die Ausschüsse die Landesministerien wider. Ich bin ordentliches Mitglied im Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen sowie stellvertretendes Mitglied im Hauptausschuss, Innenausschuss, Verkehrsausschuss und Wahlprüfungsausschuss.

Zudem wurde ich von meiner Fraktion in den Ältestenrat entsandt. Der Ältestenrat, der vom Landtagspräsidenten einberufen und geleitet wird, unterstützt diesen bei der Geschäftsführung des Landtages. Zu seinen Aufgaben zählen unter anderem den Ablauf der Plenarsitzungen zu organisieren – Wann wird ein Gesetzesentwurf zum 1. Mal im Plenum beraten? An welche Ausschüsse sollen Gesetzesentwürfe und Anträge zur Beratung überwiesen werden? – und zu entscheiden, wie groß die Ausschüsse im Landtag sein werden und welche Fraktion in welchem Ausschuss den Vorsitz bekommt.

Seit 2018 bin ich die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion. Als Managerin der Fraktion bin ich u.a. für die Organisation aller parlamentarischen Abläufe und die Abstimmung mit den anderen Landtagsfraktionen und dem Landtag NRW zuständig.

Kleine Anfragen

Eine der Aufgaben des Parlamentes und seiner Abgeordneten ist es, die Arbeit der Landesregierung zu kontrollieren. In der parlamentarischen Realität wird diese Funktion vor allem durch die Oppositionsfraktionen übernommen.

Ein Instrument der parlamentarischen Kontrolle ist die sogenannte „Kleine Anfrage“. Als Kleine Anfrage bezeichnet man eine auf wenige Punkte begrenzte Fragestellung eines Abgeordneten oder einer Abgeordneten an die Landesregierung. Antwortet die Landesregierung nicht fristgerecht innerhalb von vier Wochen, so setzt der Präsident die Kleine Anfrage auf Antrag des Fragestellers oder der Fragestellerin auf die Tagesordnung der übernächsten Plenarsitzung und fordert die Landesregierung zur mündlichen Beantwortung auf.

Hier sind alle Kleinen Anfragen, die ich in dieser Legislaturperiode gestellt habe:

In Duisburg

Die Wahlkreisarbeit ist für mich das A und O meiner Arbeit als Landtagsabgeordnete. Neben vielen Terminen und Besuchen, die vor Ort immer wieder anstehen, gibt es auch feste Formate, die ich regelmäßig vor Ort durchführe, um mit Leuten ins Gespräch zu kommen und über Themen zu diskutieren.

DiskutierBar: Wir diskutieren gemeinsam

Sarah Philipp Gesine Schwan
Gesine Schwan war eine Diskussionspartnerin bei unserer DiskutierBar

Es gibt viel Rede- und Diskussionsstoff zu den unterschiedlichsten gesellschaftspolitischen Themen. Da mich Ihre Meinung sehr interessiert und ich wissen möchte, was Sie bewegt, gibt es das Format DiskutierBar. Mit ausgewählten Gästen diskutieren wir über politische Sachthemen, die die Duisburger beschäftigen.

Mit dem SPD-Parteivorsitzenden Norbert Walter-Borjans haben wir über das Thema Steuern diskutiert, mit Gesine Schwan darüber, wie stabil die Demokratie ist, und mit dem Kölner Buchautor Erik Flügge über die Frage, wie egoistisches Verhalten so umgelenkt werden kann, dass er zum Vorteil aller wird.

SPD Norbert Walter-Borjans
Mit Norbert Walter-Borjans haben wir im Rahmen der DiskutierBar über das Thema "Steuern" gesprochen

Mittendrin - der Praxistag

„Mittendrin“ ist der Titel meines Praxistages. Dann arbeite ich für einen Tag in Betrieben, Institutionen und Vereinen in Duisburg mit. Mir liegen diese Tage am Herzen, weil wir im Landtag am laufenden Band über Dinge beraten und entscheiden, die unmittelbare Auswirkungen auf viele Menschen haben. Deswegen möchte ich wissen, was Menschen vor Ort bewegt und antreibt. Wie sie arbeiten, was sie von Politik denken und was sie für Erwartungen an mich haben. Das heißt: Ich möchte die Eindrücke aus „Mittendrin“ mit in den Landtag nehmen. Schließlich geht es neben der Arbeit auch um den Austausch mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern vor Ort. Das bereichert nicht nur meine Landtagsarbeit – so lerne ich meinen Wahlkreis auch noch besser kennen.

Seit 2013 führe ich diese Praxistage durch. Und im Rahmen dieser Aktionen half ich schon bei den Duisburger Wirtschaftsbetrieben, im Tierheim Duisburg, bei den Hüttenwerken Krupp Mannesmann und in der Bäckerei Bolten aus.

Bäckerei Bolten Duisburg
Bei der Duisburger Bäckerei Bolten
Hüttenwerke Krupp Mannesmann Duisburg HKM
Bei den Hüttenwerken Krupp Mannesmann
Wirtschaftsbetriebe Duisburg
Bei den Wirtschaftsbetrieben Duisburg