Meine Arbeit
Als Landtagsabgeordnete arbeite ich sowohl in Düsseldorf, dem Sitz des nordrhein-westfälischen Landtages, als auch in meiner Heimatstadt Duisburg. Dort befindet sich mein Wahlkreis, hier haben mich die Menschen ins Parlament gewählt.
In Düsseldorf
Das, was man in der Öffentlichkeit meistens von der Landespolitik mitbekommt, sind die Plenarsitzungen. Hier werden – für die Öffentlichkeit sichtbar – Anträge beraten und Gesetze verabschiedet. Für diese Debatten und Beratungen kommen die Abgeordneten meistens einmal im Monat für drei Tage im Landtag zusammen.
Diese Entscheidungen werden allerdings in den Ausschüssen vorbereitet und vor verhandelt. Dort findet auch die eigentliche parlamentarische Arbeit statt. In der Regel spiegeln die Ausschüsse die Landesministerien wider. Ich bin ordentliches Mitglied im Ausschuss für Bauen, Wohnen und Digitalisierung sowie stellvertretendes Mitglied im Hauptausschuss und Wahlprüfungsausschuss.
Zudem wurde ich von meiner Fraktion in den Ältestenrat entsandt. Der Ältestenrat, der vom Landtagspräsidenten einberufen und geleitet wird, unterstützt diesen bei der Geschäftsführung des Landtages. Zu seinen Aufgaben zählen unter anderem den Ablauf der Plenarsitzungen zu organisieren – Wann wird ein Gesetzesentwurf zum 1. Mal im Plenum beraten? An welche Ausschüsse sollen Gesetzesentwürfe und Anträge zur Beratung überwiesen werden? – und zu entscheiden, wie groß die Ausschüsse im Landtag sein werden und welche Fraktion in welchem Ausschuss den Vorsitz bekommt.
Seit dem 26. August 2023 bin ich zusammen mit Achim Post in einer Doppelspitze Co-Vorsitzende der NRWSPD. Zudem bin ich stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion für die Bereiche Bauen, Wohnen und Digitalisierung.
Kleine Anfragen
Eine der Aufgaben des Parlamentes und seiner Abgeordneten ist es, die Arbeit der Landesregierung zu kontrollieren. In der parlamentarischen Realität wird diese Funktion vor allem durch die Oppositionsfraktionen übernommen.
Ein Instrument der parlamentarischen Kontrolle ist die sogenannte „Kleine Anfrage“. Als Kleine Anfrage bezeichnet man eine auf wenige Punkte begrenzte Fragestellung eines Abgeordneten oder einer Abgeordneten an die Landesregierung. Antwortet die Landesregierung nicht fristgerecht innerhalb von vier Wochen, so setzt der Präsident die Kleine Anfrage auf Antrag des Fragestellers oder der Fragestellerin auf die Tagesordnung der übernächsten Plenarsitzung und fordert die Landesregierung zur mündlichen Beantwortung auf.
Hier sind alle Kleinen Anfragen, die ich in dieser und der vergangenen Legislaturperiode gestellt habe:
- Ruhr-Konferenz im Dornröschenschlaf – Wie steht es um das Projekt Revitalisierung von Brachflächen?
- Sorgenkind Öffentliche Wohnraumförderung: Geht der Landesregierung das Geld aus?
- Wie will die Landesregierung die FISU World University Games retten?
- Wie steht es um die energetische Quartiersentwicklung in Nordrhein-Westfalen?
- Geld horten ist keine Politik: Was passiert mit den Selbstbewirtschaftungsmitteln für den Bereich Stadtentwicklung?
- Geld horten ist keine Politik: Was passiert mit den Selbstbewirtschaftungsmitteln für den Bereich Digitalisierung?
- Wie steht es um den Wohnungsbestand in Nordrhein-Westfalen?
- K.O. statt Ki: Weiß die Landesregierung bei der Nutzung Künstlicher Intelligenz, was sie tut?
- K.O. statt KI: Haben die Hauptpersonalräte recht beim Umgang der Landesregierung mit Künstlicher Intelligenz?
- K.O. statt KI: Wie stellt sich die Landesregierung der Künstlichen Intelligenz?
- NRW trauriger Spitzenreiter bei den Zwangsräumungen: Wie verteilen sich die 8.690 Zwangsräumungen auf die Städte und Gemeinden?
- NRW trauriger Spitzenreiter bei den Zwangsräumungen: Wie bewertet die Landesregierung die Entwicklung?
- Wie viele bundeseigene Flächen gibt es in NRW?
- Über wie viele landeseigene Flächen verfügt die Landesregierung in NRW?
- Woran scheitert öffentlich geförderter Wohnungsbau?
- Wie sehen die Planungen für die Weiterentwicklung des Universitätscampus Duisburg konkret aus?
- Warum beschönigt die Landesregierung die dramatische Lage am Wohnungsmarkt im Hinblick auf das Abschmelzen des Mietpreis gebundenen Wohnungsbestandes?
- Wann wird die neue MieterschutzVO endlich vorliegen?
- Mit dem Kopf durch die Wand bei der Ruhr-Konferenz – Verspielt die Landesregierung die Zukunft des Ruhrgebiets?
- Wie setzen sich die Finanzmittel der öffentlichen Wohnraumförderung des Landes Nordrhein-Westfalen konkret zusammen?
- Entwicklung der Wohnungseinbrüche in Duisburg im Jahr 2023 – Welche Maßnahmen ergreift Innenminister Herbert Reul?
- Mit welchen Maßnahmen will die Landesregierung das weitere Abschmelzen des Bestands an Mietpreis gebundenen Wohnungen in Nordrhein-Westfalen aufhalten?
- Zuhause Wohnen im Alter – Was tut die Landesregierung dafür?
- 20 Jahre Universität Duisburg-Essen – Zeit für eine Bilanz!
- Mieterinnen und Mieter brauchen Sicherheit: Wann kommt die neue Mieterschutzverordnung?
- Wie steht es um die Umsetzung des Konzepts der "Age-friendly Cities and Communities" in Nordrhein-Westfalen?
In Duisburg
Die Wahlkreisarbeit ist für mich das A und O meiner Arbeit als Landtagsabgeordnete. Neben vielen Terminen und Besuchen, die vor Ort immer wieder anstehen, gibt es auch feste Formate, die ich regelmäßig vor Ort durchführe, um mit Leuten ins Gespräch zu kommen und über Themen zu diskutieren.
DiskutierBar: Wir diskutieren gemeinsam
Es gibt viel Rede- und Diskussionsstoff zu den unterschiedlichsten gesellschaftspolitischen Themen. Da mich Ihre Meinung sehr interessiert und ich wissen möchte, was Sie bewegt, gibt es das Format DiskutierBar. Mit ausgewählten Gästen diskutieren wir über politische Sachthemen, die die Duisburger beschäftigen.
Mit dem SPD-Parteivorsitzenden Norbert Walter-Borjans haben wir über das Thema Steuern diskutiert, mit Gesine Schwan darüber, wie stabil die Demokratie ist, und mit dem Kölner Buchautor Erik Flügge über die Frage, wie egoistisches Verhalten so umgelenkt werden kann, dass er zum Vorteil aller wird.
Mittendrin - der Praxistag
„Mittendrin“ ist der Titel meines Praxistages. Dann arbeite ich für einen Tag in Betrieben, Institutionen und Vereinen in Duisburg mit. Mir liegen diese Tage am Herzen, weil wir im Landtag am laufenden Band über Dinge beraten und entscheiden, die unmittelbare Auswirkungen auf viele Menschen haben. Deswegen möchte ich wissen, was Menschen vor Ort bewegt und antreibt. Wie sie arbeiten, was sie von Politik denken und was sie für Erwartungen an mich haben. Das heißt: Ich möchte die Eindrücke aus „Mittendrin“ mit in den Landtag nehmen. Schließlich geht es neben der Arbeit auch um den Austausch mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern vor Ort. Das bereichert nicht nur meine Landtagsarbeit – so lerne ich meinen Wahlkreis auch noch besser kennen.
Seit 2013 führe ich diese Praxistage durch. Im Rahmen dieser Aktionen half ich schon bei den Duisburger Wirtschaftsbetrieben, im Tierheim Duisburg und in der Bäckerei Bolten aus. Bei den Hüttenwerken Krupp Mannesmann und im Frauenhaus Duisburg konnte ich zudem interessante Einblicke gewinnen.
