Ein Gastbeitrag meiner Schülerpraktikantin Golzar Falatoon-Zadeh

Die Bundestagswahl 2017- von rund 83 Millionen Menschen in Deutschland durften bei der Wahl 2017 rund 61,5 Millionen Menschen wählen. Die Wahlbeteiligung in Deutschland lag bei 75 Prozent. Die NichtwählerInnen stellen also einen großen Anteil.

Obwohl man als deutscher Staatsbürger das Privileg hat, an Wahlen, wie der Bundestagswahl, teilzunehmen, enthalten sich trotzdem viele dieser. Hierbei ist häufig die Rede von zunehmender Parteien- oder Politikverdrossenheit. Politikverdrossenheit steht für verschiedene negative Haltungen gegenüber “der Politik”, wie für Uninteressiertheit, Distanz oder Ablehnung. Daraus folgt, dass sich immer weniger Menschen für Politik interessieren und engagieren.

Doch wie kann man dieses Problem lösen? Was kann man tun, um die Bevölkerung wieder für politische Geschehnisse zu interessieren und die Politikverdrossenheit zu reduzieren?

In diesem Zusammenhang ist oft die Rede von Volksentscheiden/Volksabstimmungen, die eine Möglichkeit sind, der Politikverdrossenheit entgegenzuwirken.

Für den Volksentscheid spricht einiges. BürgerInnen haben nur bei Wahlen – beispielsweise den Bundestags- und Landtagswahlen – die Möglichkeit aktiv ihren Willen kundzutun und in die Politik einzugreifen.mDas Recht auf Volksabstimmungen gibt BürgerInnen darüber hinaus Möglichkeiten ihre Meinung häufiger, detaillierter und differenzierter zum Ausdruck zu bringen. Zudem kann man sich stärker in politische Angelegenheiten einbringen, um die Politik selbst in gewissem Maße mitzugestalten und voranzubringen.

Jedoch ist zu beobachten, dass sich vermehrt gebildete Menschen mittlerer und oberer Milieus unserer Gesellschaft an politischen Wahlen beteiligen. Personen aus bildungsfernen Schichten jedoch häufiger der Wahl fernbleiben. Dies kann zum Beispiel an ihrer Annahme liegen, dass sich trotz ihrer abgegebenen Stimme nichts ändert oder einfach an mangelndem politischen Interesse. Die Wahlbeteiligung beziehungsweise das mehrheitliche Fernbleiben bestimmter gesellschaftlicher Schichten stellt demnach die Repräsentativität in Frage.

Vorteilhaft an Volksentscheiden ist jedoch, dass sie häufig einen starken regionalen Bezug haben. Also betreffen sie die Menschen die in den jeweiligen Regionen leben direkt, was dann diese meist dazu verleitet, an den Volksabstimmungen teilzunehmen oder sogar einen Bürgerverband zu gründen, der einen gewissen Volksentscheid initiiert.

Diese aufgeführten Gründe kann man entnehmen, dass durch Volksentscheide das Volk zwar immer mehr bei politischen Entscheidungen mitreden und mitentscheiden kann, doch Volksentscheide trotzdem nicht die geeignetste Lösung gegen Politikverdrossenheit sind, da die Wahlbeteiligung bei Volksentscheiden häufig sehr niedrig ist.

Was jedoch gemacht werden kann, um vor allem Jugendliche für Politik zu begeistern, sind Programme, wie beispielsweise den Jugend-Landtag oder den Girls‘ und Boys‘ Day stärker zu bewerben.

Das EU-Parlament geht mit gutem Beispiel voran: Jedes Jahr haben Mädchen die Möglichkeit, zwei Tage in das Leben von Abgeordneten im europäischen Parlament in Brüssel reinzuschnuppern und erste Erfahrungen zu sammeln. Gleiche Programme gibt es auch im Bundestag und im Landtag NRW. Auch der Jugend-Landtag, bietet politisch interessierten jungen Menschen jedes Jahr die Möglichkeit, Abstimmungsprozesse und parlamentarische Regeln spielend kennenlernt.

Es lässt sich konstatieren, dass BürgerInnen, die das Privileg haben sich an freien Wahlen zu beteiligen, dies auch nutzen sollten. So kann man die Politik im eigenen Land voranbringen und gemeinsam demokratische Entscheidungen treffen, die gut für das Individuum sowie für die gesamte Gesellschaft sind.