Wirtschaft & Industriepolitik

Mir als Sozialdemokratin ist es wichtig, dass es genügend gute Arbeitsplätze mit fairen Löhnen gibt. Wir wollen die vorhandenen Wirtschaftszweige, wie zum Beispiel die Logistik- und Stahlbranche bei uns in Duisburg, stärken, aber auch die Voraussetzungen dafür schaffen, dass sich neue Branchen bei uns ansiedeln können. Als SPD stehen wir für eine Wirtschaftspolitik, von der nicht einige Wenige, sondern Viele profitieren.

 

Dies sind meine Schwerpunkte!

1. Stahl hat Zukunft!

Stahl und Duisburg – das gehört für mich einfach zusammen. Der Stahlstandort Duisburg hat eine lange und traditionsreiche Geschichte. Nun müssen sich die Stahlkonzerne auf die Herausforderungen einstellen und dazu in ihre Werke und zukunftsweisende Technologien investieren. Der Thyssenkrupp-Konzern arbeitet bereits an wegweisender CO2-freier Stahlproduktion. Bei der Umstellung auf grünen Stahl braucht die Stahlindustrie allerdings die Unterstützung vom Staat.

2. Menschen müssen im Strukturwandel mitgenommen werden!

Duisburg entwickelt sich im Zuge des Strukturwandels von einer Industriestadt zu einem Zentrum für Dienstleistungen und Logistik. Mir ist es wichtig, dass bei diesem Prozess kein Mensch zurückgelassen wird. Dafür braucht es Weiterbildungs- und Qualifizierungsmaßnahmen und sozialverträgliche Lösungen in enger Zusammenarbeit mit den Beschäftigten.

3. Politik mit Blick auf den Mittelstand!

In unserer Stadt gibt es viele kleinere mittelständische Unternehmen, die das Rückgrat der lokalen Wirtschaft sind. Im Zuge meiner „Mittendrin“-Tour habe ich in den vergangenen Jahren viele dieser Betriebe in meinem Wahlkreis besucht. Dazu gehörte unter anderem die Bäckereikette „Bolten“ oder das Restaurant „Ziegenpeter“ im Rheinpark. Mir war es wichtig vor Ort zu erfahren, was die Menschen in ihren Berufen bewegt und antreibt.

4. Chancen der Digitalisierung nutzen!

Die Digitalisierung der Arbeitswelt eröffnet uns völlig neue Perspektiven und Möglichkeiten. Mir ist es wichtig, dass die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer dabei im Mittelpunkt stehen. Neue Kommunikationsmethoden oder die Automatisierungen von Arbeitsprozessen sollen unser Leben erleichtern und lebenswerter machen. Unsere starken und hart erkämpften Arbeitnehmerrechte brauchen ein „Update“, damit sie auf die digitale Arbeitswelt anwendbar sind. Die Flexibilisierung durch die neue Arbeitswelt darf nicht dazu führen, dass die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mehr arbeiten müssen, sondern dazu, dass sie ihre Arbeit besser mit Kindererziehung oder der Pflege von Angehörigen in Verbindung bringen können.

5. Förderung von Kreativquartieren und Start-Ups!

Menschen mit frischen und innovativen Ideen sollten besser gefördert werden, um den Wagemut für einen Sprung in die Selbstständigkeit aufzubringen. Dazu benötigen sie Coachings und Beratung bei steuer- oder arbeitsrechtlichen
Fragen und bei Genehmigungsverfahren. Auch muss die soziale Absicherung gewährleistet sein.

Der Wirtschafts- und Industriestandort Duisburg!

Duisburg ist durch seine Lage an den Flüssen Rhein und Ruhr im westlichen Ruhrgebiet ein bedeutender Wirtschaftsstandort. Hier laufen viele Straßen-, Wasser- und Schienenverkehrsknotenpunkte zusammen. Durch die günstige geographische Lage ist Duisburg heute eine international renommierte Logistikdrehscheibe an der „neuen Seidenstraße”, die in China und in unserer Stadt endet.
Der Duisburger Hafen gilt als der größte Binnenhafen der Welt und ist mit seinen 45.000 Beschäftigten ein Zentrum unserer wirtschaftlichen Stärke. Wir in Duisburg sind stolz darauf, ein wichtiger Logistikstandort zu sein. Dies darf aber nicht zu starker Lärmbelästigung und Staus in den Wohngebieten führen. Deswegen werden Park- und Rastmöglichkeiten für LKW-Fahrer geschaffen und mehr Umgehungsstraßen gebaut.
Duisburg ist Stahlstadt: In meinem Wahlkreis befinden sich die Hüttenwerke Krupp Mannesmann (HKM). Die Stahlindustrie hat unserer Stadt über viele Jahrzehnte Arbeitsplätze und Wohlstand beschert. Daher setze ich mich politisch dafür ein, dass unsere Industriearbeitsplätze unbedingt erhalten bleiben.
Denn Duisburg soll verschiedenen Wirtschaftszweigen eine Heimat bieten. Keine wirtschaftlich erfolgreiche Stadt verlässt sich nur auf einen Schwerpunkt. Daher freue ich mich, dass der aufstrebende Dienstleistungssektor dieser Stadt neue Perspektiven und Arbeitsplätze beschert.

Strukturwandel: Was bedeutet das eigentlich?

Als politische Entscheidungsträgerin werde ich häufig mit dem Begriff „Strukturwandel“ konfrontiert. Dieser Begriff beschreibt einen tiefgreifenden und grundlegen Wandel der Struktur einer Volkswirtschaft. Ein paar Unternehmensschließungen oder Neugründungen sind daher noch kein Strukturwandel. Erst wenn ganze Wirtschaftszweige verschwinden und andere an deren Stelle treten, liegt ein Strukturwandel vor. Man erkennt dies am sich verändernden Arbeitsangebot und Arbeitsnachfrage.
Kaum ein anderer Wirtschaftszweig in Duisburg ist so sehr vom Strukturwandel betroffen wie die Stahlindustrie. Die Duisburger Stahlgeschichte beginnt im Dezember 1891, als der Unternehmer August Thyssen die erste Stahlschmelze auf Duisburger Boden im vormals landwirtschaftlich geprägten Stadtteil Bruckhausen eröffnete. Der Standortvorteil durch die Lage am Rhein war damals wie heute ausschlaggebend.
Es folgte eine rasante Expansion der Industrieanlagen, die auch mit enormen Produktivitätssteigerungen und kontinuierlich steigenden Umsätzen verbunden war.
Nach dieser langen Phase des Aufstiegs sank in den Siebzigerjahren die Nachfrage nach dem deutschen Stahl auf dem Weltmarkt. Ein Grund dafür war die zunehmende internationale Konkurrenz durch Schwellenländer. Asiatische Länder wie Indien oder Japan begannen damit, ihren eigenen Stahl zu produzieren, anstatt diesen aus Deutschland zu importieren. Die Ölpreiskrise von 1973 bedrängte die deutsche Industrie zusätzlich.
Um dem Druck durch billigen Stahl auf den Weltmärkten standhalten zu können, mussten zahlreiche deutsche Werke ihre Produktion herunterfahren oder schließen. So wurde 1993 das Stahlwerk in Duisburg-Rheinhausen nach einem legendären Arbeitskampf endgültig stillgelegt. Heute müssen weniger Stahlstandorte mit weniger Arbeiterinnen und Arbeitern bessere Produkte entwickeln, um dem Billigstahl aus China etwas entgegensetzen zu können.

Duisburg Stahl Stahlstadt
Duisburg ist Stahlstadt und muss es auch bleiben!

Duisburger Stahl ist grün und hat Zukunft!

Unsere Duisburger Stahlarbeiterinnen und Stahlarbeiter leisten hervorragende Arbeit und der Duisburger Stahl wird für seine hochwertige Qualität geschätzt. Die Stahlproduktion bietet das Potenzial, einen großen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten. Denn die Stahlindustrie sorgt für knapp einen Drittel der durch die Industrie verursachten CO²-Emissionen.
Aber bei uns in Duisburg gibt es die besten Voraussetzungen, in Zukunft klimafreundlichen, grünen Stahl zu produzieren. Im Thyssenkrupp-Werk in Hamborn ist bei einem erfolgreichen Pilotprojekt die Kohlenstoffdioxid-verursachende Kohle teilweise durch Wasserstoff ersetzt worden. Bis 2050 will Thyssenkrupp seinen Stahl komplett klimaneutral produzieren.
Bei der Umstellung auf grünen Stahl braucht  die bedeutende Stahlindustrie die Unterstützung vom Staat. Es geht darum, den Ausbau erneuerbarer Energien so stark voranzutreiben, dass der für die Produktion von klimafreundlichem Stahl notwendige Wasserstoff zukünftig in ausreichendem Maße vorhanden ist. Der Staat muss mit Schutzmaßnahmen, aber auch Subventionen dafür Sorge tragen, dass der bei uns hergestellte klimafreundliche, grüne Stahl nicht ins Hintertreffen gegenüber dem Billig-Stahl zum Beispiel aus China gerät. Und was für mich als Sozialdemokratin besonders wichtig ist: Keine Stahlarbeiterin und kein Stahlarbeiter darf ins Bergfreie fallen. Es werden Arbeitsplätze wegfallen, zum Beispiel durch den Wegfall der Kokereien. Aber die Stahlarbeiterinnen und Stahlarbeiter müssen für die Zukunft weitergebildet werden – da sind nicht nur die Unternehmen gefragt, auch der Staat muss da unterstützend eingreifen.
Der Transformationsprozess braucht verlässliche Arbeitsbedingungen mit der Aussicht auf eine berufliche Zukunft. Aus meiner Sicht darf es daher keine betriebsbedingten Kündigungen geben.

Duisburger Wirtschaft braucht eine funktionierende Infrastruktur!

Zu einer wachsenden Wirtschaft gehört auch, dass die dazugehörige Infrastruktur mit der Entwicklung mithält. Aktuell ist dies aber leider noch nicht der Fall. NRW ist jährlich der Stauspitzenreiter in Deutschland, eine Entwicklung, die der Duisburger Wirtschaft schadet.
LKW erreichen ihre Ziele, wie zum Beispiel den Logport, wegen der Staus nur verspätet oder nehmen Umwege durch innerstädtische Wohngebiete in Kauf, um die Staus zu umgehen. Auf der A59 gibt es zu Stoßzeiten kilometerlange Rückstaus von der Berliner Brücke bis in die Innenstadt. Ein enormer Zeitverlust für Pendlerinnen und Pendler und Gütertransporte, der dem Wirtschaftsstandort Duisburg auf Dauer schadet. Die Landesregierung muss schleunigst handeln, um die Stauproblematik in den Griff zu bekommen.
Der frühere Landesbauminister Michael Groschek (SPD) hatte es so formuliert: „Gegen Stau hilft nur Bau.“ Dies kann ich nur unterstreichen und möchte noch einen Schritt weiter gehen. Zu einer modernen Infrastrukturpolitik gehört nicht alleine nur ein Ausbau von Straßen und Brücken. Wir müssen auch den öffentlichen Personennahverkehr auskömmlich finanzieren, um die Verkehrssituation in Duisburg zu verbessern. Die Landesregierung lässt hier eindeutig den nötigen Elan vermissen. Denn obwohl viele Menschen bereit sind, auf Bus und Bahn umzusteigen, Fahrgemeinschaften zu nutzen, oder ein Tempolimit auf Autobahnen einzuführen, macht die Landesregierung auf diesem Gebiet viel zu wenig.

Digitalisierung mit dem Menschen im Mittelpunkt!

Die Digitalisierung wird oft auch als vierte Phase der Industrialisierung bezeichnet: die Industrie 4.0. Sie nimmt einen immer höheren Stellenwert in der Arbeitswelt ein: Maschinen vernetzen sich untereinander, Ersatzteile werden nicht mehr bestellt, sondern im 3D-Drucker gedruckt und Produktionsschritte werden digital ausgewertet, mit dem Ziel die Arbeitsabläufe zu optimieren.
Für mich gilt: Die Regeln und Grundwerte der sozialen Marktwirtschaft müssen auch in die digitale Ära überführt werden. Sozialdemokratische Wirtschaftspolitik muss diesen Prozess mit Zukunftsoptimismus und Tatendrang begleiten.
Wissenschaftliche Studien gehen nämlich davon aus, dass 2030 zwei Millionen Arbeitskräfte in Deutschland fehlen werden. Was sich verändern wird ist die Art der vorhandenen Arbeitsplätze. Die Unternehmen müssen ihre Beschäftigten mit Qualifizierungsmaßnamen auf die neuen Arbeitsprozesse vorbereiten und ihnen bei einer insgesamt sinkenden Zahl von Arbeitskräften eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf ermöglichen – zum Beispiel durch Home-Office Regelungen.
Doch auch in der digitalen Arbeitswelt muss es ein Recht auf Nichterreichbarkeit geben. Außerdem darf die zwischenmenschliche Kommunikation zwischen den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern nicht zu kurz kommen. Menschen steuern die Systeme, nicht umgekehrt. Kreativität findet immer dort einen optimalen Nährboden, wo flache Hierarchien, betriebliche Entscheidungsfindung und eine humane Ausgestaltung der Arbeitsprozesse vorliegen.

Duisburg Startups Gründer Gründerzentrum
Gründerzentren wie Startport bereichern Duisburgs Wirtschaft!

Jungunternehmerinnen und -unternehmer brauchen gezielte Förderung!

Eine innovationsorientierte Wirtschaftspolitik hofft nicht einfach nur auf die Gründung von Start-Ups, sie fördert sie gezielt. Innovationspolitik investiert in unabhängige Wissenschaft und Forschung und vernetzt sie mit Gründerinnen und Gründern sowie den etablierten Unternehmen des Mittelstands und des Handwerks.
Mit meinem Landtagskollegen Ralf Jäger habe ich 2019 ein solches Förderungsprojekt für Start-Ups besucht: Die Startport GmbH, eine Tochtergesellschaft des Duisburger Hafens, sucht anhand einer Jury die besten Bewerberinnen und Bewerber aus, die dann ein Jahr unterstützt werden. Die Jungunternehmerinnen und Jungunternehmer dürfen die Büroräume im Innenhafen nutzen, erhalten Workshops, ein spezifisches Marketing sowie ein individuelles Coaching und können Kontakte zu Unternehmen aus der Logistik und der Industrie knüpfen. Nach dem Jahr haben die Partner von Startport die Möglichkeit, in die Startups zu investieren.
Wir brauchen unbedingt mehr Gründerzentren wie Startport. Denn Duisburg hat bereits heute sehr gute Gründungsbedingungen. Die Stadt bietet die drei „g“s, die Startups an beliebten Standorten wie Berlin schätzen: große Flächen, günstige Wohnungen und eine gute Anbindung. Dieses Potential müssen wir ausbauen um Gründerinnen und Gründer optimale Startbedingungen zu verschaffen. Hierbei kommt der Gründungsförderung der Universität Duisburg-Essen eine tragende Rolle zu. Darüber hinaus müssen auch gute soziale Voraussetzungen gegeben sein.

Von einer florierenden Wirtschaft sollen nicht einige Wenige, sondern Viele profitieren!

Die schwarz-gelbe Landesregierung befindet sich in einem industrie- und wirtschaftspolitischen Blindflug. Es ist schon schmeichelhaft für die Regierung Laschet ausgedrückt, dass sie den Stahl- und Industriestandort NRW nur halbherzig unterstützt.
Die wichtige, aber zugleich in Schwierigkeiten geratene Stahlindustrie wird von der schwarz-gelben Landesregierung wenig unterstützt. Bei mir im Wahlkreis hat Thyssenkrupp beschlossen, das Grobblechwerk in Hüttenheim zu schließen. Eine Entwicklung, die lange befürchtet wurde, aber gegen die der Ministerpräsident Laschet kaum etwas tat.
Sein Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) setzt beim Ausbau der A40-Brücke auf Billig-Stahl aus China, anstatt die lokale Wirtschaft zu unterstützen. Dabei ist es mit dem von der SPD-geführten Vorgängerlandesregierung beschlossenen Tariftreuegesetz möglich, bei Ausschreibungen nicht nur auf den Preis zu achten. Themen wie Umweltschutz, Arbeitsbedingungen und Arbeitssicherheit sowie Klimaschutz sind zentrale Entscheidungskriterien.

CDU und FDP haben sich eine vermeintliche „Entfesselung“ der Wirtschaft auf die Fahnen geschrieben, aber anscheinend damit ein Nichtstun in der Wirtschaftspolitik gemeint. Dort, wo der Industriestandort Nordrhein-Westfalen politische Unterstützung dringend benötigt, versagt Schwarz-Gelb.

Wir als SPD dagegen stehen für eine Wirtschaftspolitik mit staatlichen Eingriffen, wenn es nötig ist, und Regeln zum Schutz und zum Profit der Beschäftigten. Damit von einer florierenden Wirtschaft nicht nur Wenige, sondern Viele profitieren.

Maßnahmen für eine Wirtschaftspolitik für die Vielen:

  • Wir setzen uns dafür ein, dass das Land die Stahlsparte bei der Umstellung der Produktion auf grünen, klimafreundlichen Stahl unterstützt.
  • Wir fordern den verstärkten Ausbau der erneuerbaren Energie in NRW, um den Klimaschutz voranzutreiben und der Stahlindustrie bei der Umstellung auf die Produktion von klimafreundlichem Stahl zu unterstützen.
  • Die Digitalisierung darf nicht zur Aufweichung bestehender Arbeitsschutzrechte führen. Das bestehende Arbeitszeitgesetz muss erhalten bleiben, um Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer genügend Ruhezeit zu garantieren.
  • Wir haben in unserer Regierungszeit den ersten NRW-Stahlgipfel mit Branchen- und Gewerkschaftsvertreterinnen und -vertretern sowie Abgeordneten von Land, Bund und Europäischer Union veranstaltet, die „Clearingstelle Mittelstand“ eingerichtet, die Gesetzes- und Verordnungsverfahren frühzeitig auf ihre Mittelstandsfreundlichkeit prüft, das Tariftreuegesetz verabschiedet, die Einhaltung von ökologischen, sozialen und ethischen Standards von Unternehmen einfordert, die sich bei öffentlichen Ausschreibungsverfahren bewerben, und den sozialen Arbeitsmarkt für Langzeitarbeitslose geschaffen. Öffentlich geförderte Beschäftigung, verbunden mit dauerhaften Perspektiven und Betreuungsangeboten, sind der richtige Weg, damit allen Menschen eine Chance auf gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht wird.