In der vergangenen Woche hat die CDU-Bauministerin Scharrenbach die neuen Zahlen der Wohnraumförderung in NRW vorgestellt – das haben wir als SPD-Landtagsfraktion NRW zum Anlass genommen, im Landtag im Rahmen einer Aktuellen Stunde darüber zu debattieren.

Denn wer die Präsentation verfolgt hat, wird sich verwundert die Augen gerieben haben. Der „Förderturbo zündet“ verkündete die Ministerin voller Euphorie. Dahinter verbirgt sich: Ein Feuerwerk an schlechten Wortspielen und eine magere Bilanz von Frau Scharrenbach: Von den knapp 12.000 öffentlich geförderten Wohneinheiten im vergangenen Jahr sind nur gut 6.700 neue Mietwohnungen und Wohnheimplätzen. Der Rest sind Modernisierungsmaßnahmen und Eigentumsförderung.

Für die betroffenen Alleinerziehenden, die keine bezahlbare Wohnung finden, die Rentnerinnen und Rentner sowie Familien, denen Frau Scharrenbach die Miete für die Sozialwohnungen erhöhen wird, müssen sich diese abgehobenen Anglizismen und Selbstbeweihräucherung dieser Landesregierung wie Hohn und Spott anfühlen!

Meine Rede im Plenarsaal zu diesem Thema könnt ihr euch mit einem Klick auf den folgenden Button anschauen:

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