Landtag Newsletter SPD Sarah Philipp

Die Plenartage in den letzten Wochen waren geprägt vom Nachtragshaushalt der schwarz-grünen Landesregierung und der Ministerpräsidentenkonferenz im Rahmen des dritten Entlastungspaket der SPD-geführten Bundesregierung.

Das Entlastungspaket entlastet die Bürgerinnen und Bürger in unserem Land nachhaltig. Ministerpräsident Wüst und seine Regierung haben bis jetzt keine eigenen Maßnahmen vorgestellt.

Auch der Nachtragshaushalt der neuen Landesregierung aus CDU und Grünen enttäuscht und setzt falsche Prioritäten.

Mehr zu diesen und vielen anderen Themen gibt es in unserem Newsletter zu lesen. Unter anderem:

  • Wie sieht die Unterstützung der Landesregierung für die Pläne von Thyssenkrupp für den Bau einer Anlage zur Herstellung von grünem Stahl aus?
  • Positionspapier: „Die Stunde des starken Sozialstaats“
  • SPD vor Ort: „Sitzprobe – Wir testen die neuen Straßenbahnen“

Viel Spaß bei der Lektüre!