Klare Kante gegenüber Rechtspopulisten

Die #noafd hat heute eine „Aktuelle Stunde“ im Landtag zum Thema Meinungsfreiheit beantragt. Ausgerechnet!

Hintergrund ist die Aktion #allesdichtmachen, die für große öffentliche Diskussion gesorgt hatte. Für meine
SPD-Landtagsfraktion NRW habe ich dazu geredet.

„Der beste Beweis dafür, dass Meinungsfreiheit hier funktioniert, ist dass Leute wie Sie mit ihrer teilweise wirklich widerwärtigen Rhetorik hier in diesem Parlament sprechen dürfen.“