Nr. 38 | Bericht aus Düsseldorf | November 2020

Liebe Leserinnen und Leser,

die Wahl von Joe Biden und Kamala Harris in den USA und die Nachricht vom wirksamen Impfstoff geben Zuversicht in einer zunehmenden Corona-Müdigkeit. Dennoch: Die Pandemie muss weiter aktiv bekämpft werden. Armin Laschet hat vor zwei Wochen den Monat der Entscheidungen ausgerufen. Wir sind gespannt, ob da noch was kommt. Wir legen mit unserer Impfstrategie und dem „rot-grünen“ Schulgipfel jedenfalls Vorschläge für Entscheidungen vor. Wir müssen endlich den Schalter umlegen zu einer Politik, die Infektionsgeschehen erst gar nicht entstehen lässt, statt zu spät zu reagieren. Außerdem setzen wir unseren Kampf für bessere Arbeitsbedingungen fort: Wir wollen, dass Leiharbeit in der Pflege abgeschafft wird und klare Bedingungen für mobiles Arbeiten gelten. Wir brauchen einen sozialen Neustart für die Vielen, nicht die Wenigen.

Das Thema Stahl ist allgegenwärtig: Die aktuelle Krise der Branche muss in den Griff bekommen werden, die Corona-Auswirkungen gehören abgedämpft und es muss eine konkrete Zukunftsperspektive entwickelt werden. Deshalb fordern wir als SPD-Landtagsfraktion eine Staatsbeteiligung an ThyssenKrupp, demonstrieren gemeinsam mit den Beschäftigten und diskutieren über die Zukunft der Stahlindustrie.

Schaut gerne am Dienstag, 17. November, um 18 Uhr, auf meiner Facebook-Seite vorbei, wenn ich mit Daniela Jansen (Projektleiterin Wasserstoffstrategie bei der IG Metall) in meiner DiskutierBar über das Thema „Wasserstoff ist Zukunftsstoff – grüner Stahl als Chance für die Stahlstadt Duisburg!“ live diskutiere.

Bleibt solidarisch und bleibt gesund.

Ich wünsche viel Spaß bei der Lektüre!

Herzliche Grüße

Sarah Philipp

Aktuelles aus dem Landtag

Plenarsitzung im November.

Im November-Plenum stand wieder viel auf der Tagesordnung. Die SPD-Landtagsfraktion hat viele Impulse in die Plenardebatte eingebracht. Zum Beispiel haben wir ein Impfkonzept für einen langfristigen Umgang mit dem Coronavirus vorgeschlagen, ein Versammlungsfreiheitsgesetz im Kampf gegen Rechts entwickelt und Anträge für bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege und für die mobile Arbeit gestellt.

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Wir wollen eine Landesbeteiligung bei ThyssenKrupp Steel.

Die Stahlindustrie steckt in der Krise. Wir fordern, dass das Land Verantwortung übernimmt und sich mit mindestens 25 Prozent an der Thyssenkrupp Steel Europe AG beteiligt. Außerdem wollen wir als SPD einen NRW-Stabilitäts- und Transformationsfonds, damit anderen Unternehmen eine Beteiligung ermöglicht wird, um den Konzern einerseits in der Krise zu stabilisieren und andererseits langfristige Finanzierungssicherheit zu schaffen. ThyssenKrupp ist ein wichtiger Stabilitätsanker in NRWs Stahlbranche und soll es auch bleiben. Nur so können wir gute Arbeitsplätze erhalten.

Zum Antrag Weiterlesen

Terminankündigung: Online-Diskussion mit Daniela Jansen (IG Metall) zum Thema „Wasserstoff ist Zukunftsstoff!“ (17.11. | 18 Uhr).

„Wasserstoff ist Zukunftsstoff – grüner Stahl als Chance für die Stahlstadt Duisburg!“, darüber diskutiere ich am Dienstag, 17. November, um 18 Uhr, in meiner DiskutierBar mit Daniela Jansen, Projektleiterin Wasserstoffstrategie bei der IG Metall. Wegen der Corona-Pandemie nicht vor Ort, sondern online. Seid auf meiner Facebook-Seite dabei und stellt Eure Fragen!

Zur Veranstaltung
Vorwärts-Interview mit unserem Fraktionsvorsitzenden Thomas Kutschaty zur möglichen Staatsbeteiligung an ThyssenKrupp.

Gemeinsam mit unserem SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Kutschaty habe ich ein Interview für die sozialdemokratische Zeitung vorwärts gegeben. In dem Artikel sprechen darüber, wieso Stahl und NRW fest zusammengehören und wieso wir als SPD eine Staatsbeteiligung an ThyssenKrupp fordern.

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Die schwarz-gelbe Landesregierung versagt beim Thema Schulpolitik.

Die Schulpolitik von FDP-Bildungsministerin Yvonne Gebauer ist chaotisch und planlos. Seit Monaten hagelt es Mails aus dem Ministerium, die innerhalb von kürzester Zeit in den Schulen umgesetzt werden sollen – dabei bleiben Langfristigkeit und gut durchdachte Konzepte auf der Strecke. Das darf nicht länger zu Lasten von Eltern, Schülerinnen und Schülern und des Lehrpersonals gehen. Deshalb haben wir einen Eilantrag gestellt. Außerdem findet kommende Woche auf Initiative von SPD und Grüne der Schulgipfel statt, um zentrale Akteure digital zusammenzubringen und gemeinsam Ideen und Konzepte zu konkretisieren, die das Ziel eines sicheren Schulbetriebs in Corona-Zeiten gewährleisten.

Zum Eilantrag
Meine Kleinen Anfragen an die Landesregierung.

Unterwegs für Duisburg – in ganz NRW

Meine Tierpatenschaft im Zoo Duisburg: Eine Herzensangelegenheit.
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Stahl hat Zukunft: Demo in Düsseldorf.
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Herzlichen Glückwunsch: Unsere Bezirke in Duisburg sind alle rot.
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Meine Kategorie

Mein Buchtipp: „Egoismus: Wie wir dem Zwang entkommen, anderen zu schaden“

Lesen macht Spaß. Aktuell lese ich das Buch „Egoismus: Wie wir dem Zwang entkommen, anderen zu schaden“ von Erik Flügge, Politik- und Wahlkampfberater u. a. für die SPD. Darin analysiert er die Bedeutung von Egoismus in der gesellschaftlichen Ordnung. Er kritisiert, dass der Egoismus Überhand genommen habe und so eine Dysbalance zwischen Egoismus und Gemeinsinn entstanden sei, die der Gesellschaft enorm schade. Er ist der Überzeugung, dass man gemeinsam am meisten erreicht. Daher fordert er eine Politik, die den Egoismus als Antrieb für eine bessere Welt nutzt.

Ein spannendes Buch in politisch bewegten Zeiten. Wer Lust auf Aufbruchsstimmung hat, sollte das Buch lesen.

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Sarah Philipp MdL Platz des Landtags 1, 40221 Düsseldorf Alle Rechte liegen, wenn nicht anders gekennzeichnet, bei Sarah Philipp.